7. Frage

Welche Armee können und müssen wir uns leisten?

Die siebte existenzielle Frage wird in ihrer Bedeutung weit unterschätzt.
Es ist mitnichten eine rein militärpolitische Frage, die nur noch einen Randbereich des Politischen betrifft. Sie führt in Wahrheit in den Kern des politischen Selbstverständnisses der Gesellschaft.

Die Verteidigungsbereitschaft gibt Auskunft darüber, wie weit sich eine Gesellschaft mit sich selbst identifiziert, ob sie eine Langfristorientierung hat oder ob sich ihre politischen Perspektiven im Management des Hier und Jetzt erschöpfen.

Sie ist damit ein Signal, das ein Gemeinwesen über seine außenpolitische Positionierung und mehr noch über seine innere Stärke aussendet.

Es ist die Frage, welchen Wert wir Freiheit und Selbstbehauptung beimessen.

Deutschland hat einen grundlegenden politischen Strategiewechsel vollzogen, dessen Folgen von der Politik weder abgeschätzt, noch bewusst einkalkuliert wurden. Die existenziell hoch bedeutsame Entscheidung, der Abschaffung der Wehrpflicht, wurde ausschließlich unter Kostengesichtspunkten, innen- und parteipolitischen Erwägungen sowie Profilierungsinteressen einzelner getroffen.

Tatsächlich offenbart sich hier die vollständige Überlagerung der strategischen, langfristig wichtigen Politikentscheidungen durch die innenpolitisch-taktisch motivierten Positionierungsspiele, bei denen es nur darum geht, der jeweiligen Opposition „Gelände“ abzunehmen, indem „ihre“ Themenfelder zuvorkommend „besetzt“ werden, um dieser möglichst wenig Profilierungsmöglichkeiten zu bieten. Fatal an dieser parteipolitischen Machttaktik ist die völlige Fehlwahrnehmung der weltpolitischen Aufgaben, die Deutschland durch die in den letzten beiden Jahrzehnten grundlegend veränderte Weltlage zugekommen sind.

Kennzeichnend für die politische Kultur in unserem Land ist eine fast grenzenlose Naivität gegenüber geostrategischen Entwicklungen und weltpolitischen Zukunftsfragen. Diese Haltung aber ist für die Zukunft unseres Landes hoch gefährlich.

Alte Bruchzonen, nationale Interessenkonflikte sowie kulturelle und religiöse Gegensätze, die durch den alles beherrschenden Ost-West-Antagonismus lange überdeckt wurden, sind wieder aufgebrochen oder schwelen weiter. Neue Konfliktfelder treten hinzu. Die Konkurrenz um Rohstoffe und Ressourcen nimmt weltweit an Schärfe zu. Der ungehinderte Zugang zu ihnen entscheidet über Aufstieg, Stagnation oder Niedergang ganzer Gesellschaften.

Für hunderte Millionen Menschen kann der Streit um Mengen und Qualitäten von Trinkwasser oder dadurch verursachte Migrationsbewegungen ein hinreichender Grund für die Aufnahme bewaffneter Auseinandersetzungen werden. Die extreme Verletzlichkeit der vielfach vernetzten, hochkomplexen Gesellschaften ist eine ständig wachsende Einladung für asymmetrische Bedrohungen. Nicht zuletzt wird die Stabilität der internationalen Ordnung durch das Aufkommen neuer Mächte und die weitere Verbreitung von Atomwaffen infrage gestellt.

Die imperiale Überdehnung der USA, die wachsenden Machtansprüche Chinas, die ungewisse künftige Rolle Russlands, die Unwägbarkeit der Entwicklung der islamischen Welt – vor allem die hochexplosive Lage Pakistans – und unberechenbare Staaten wie Iran oder Nordkorea verdeutlichen die prekäre Fragilität der gegenwärtigen Weltordnung.

Was folgt daraus für Deutschland?

Deutschland ist ein Teil dieser westlichen Zivilisation. Wir profitieren nicht nur von der Weltordnung, wir leben auch als hochgradig importabhängige Nation von ihrer Aufrechterhaltung. Unsere Vorstellungen von individuellen Menschenrechten, persönlicher Freiheit, Rechtssicherheit und frei zugänglichen Märkten aber stehen vielerorts in der Welt unter dem Verdacht, Teil eines Regimes zur ökonomischen Ausbeutung und andauernden Unterdrückung zu sein.

Es ist ganz und gar naiv anzunehmen, dass dadurch ausgelöste Konflikte allein im Wege eines herrschaftsfreien Dialogs gelingen könnten.

Wir werden in Zukunft nicht weniger, sondern vermehrt militärische Sicherheit nachfragen. Wir werden uns dabei aber immer weniger hinter den USA verstecken können.

Deutschland als noch immer stärkste Volkswirtschaft und bevölkerungsreichstes Land Europas wird dadurch in einem viel größeren Ausmaß für die militärische Absicherung der Verbindungen und Interessen des Kontinents in Anspruch genommen werden.
Lehnt es die erhöhte Verantwortung ab – wozu eben ein den britischen und französischen Ausgaben vergleichbarer Anteil des Militärbudgets am Gesamthaushalt gehört – dann wird das erhebliche Rückwirkungen haben. Sowohl auf Deutschlands Stellung im atlantischen Bündnis als auch auf die in der Welt und damit langfristig auf seine Freiheit vor Pressionen.

Auf diesem Feld droht dann die eigentlich gefährliche Spaltung Europas.
Mindestens ebenso wichtig wie die EU, ist für Deutschlands Zukunft das Nato-Bündnis. Und hier müssen wir uns wohl oder übel auf weitaus höhere Militärlasten einstellen.

In diesem Kontext war die faktische Aufgabe der Wehrpflicht eine desaströse Entscheidung.

Es gibt keinen Weg vorbei an der Erkenntnis, dass unser Land in Zukunft für den Platz in der Welt, den es zu behalten wünscht, einen höheren Preis entrichten muss. Dieser Preis fällt nicht für das aktuelle – und überlebte – Politikmodell der Europäischen Union an, was hierzulande in völliger Verkennung der weltpolitischen Realitäten geglaubt wird, sondern für seine – stärkere – Rolle im atlantischen Bündnis der westlichen Wertegemeinschaft.