Verrottet, verlassen, verraten Elementares Prinzip eines funktionierenden Rechtsstaates sind die garantierten Bürgerrechte. Als ausdrückliche Abwehrrechte des Bürgers gegen eine übergriffige Staatsgewalt konzipiert und installiert, zwingen sie auch den Staat, sich an geltendes Recht zu halten. Herrscher oder Staat sind nicht selbst „das Gesetz“. Der Staat steht nicht über dem Gesetz. Umgekehrt: Das Gesetz steht über […]
Alles oder nichts – die Herkulesaufgabe der alternativen Politik
Sicher hat jeder schon einmal von der Hydra gehört, der neunköpfigen Schlange aus der griechischen Mythologie. Das Besondere dieser Bestie war: Schlug man ihr einen Kopf ab, so wuchsen sofort zwei neue Köpfe nach. Dieses Ungeheuer zu bekämpfen und zu besiegen, war eine der Aufgaben des Herkules (griechisch: Herakles). Die Hydra-Metapher erfreute sich bereits während […]
Demokratie für alle – nicht nur für die Angepassten
Im politischen Berlin geht ein Gespenst um. Maßgebliche Repräsentanten des Einheitsparteienkartells aus Ampel, CDU/CSU und LINKEN – also, der „Neuen Einheitspartei Deutschlands“ (NED) – finden offenbar nicht mehr in den Schlaf, finden keine Ruhe mehr und leiden massiv an einer Angststörung. Der Grund sind allerdings nicht die aktuell sommerlichen Temperaturen, sondern die beständig steigenden Umfrageergebnisse […]
Wird aus der WHO die neue Welt-Herrschafts-Organisation?
Aus Gesundheit wird Krankheit. Aus Krankheit wird Pandemie.Aus Demokratie wird Autokratie. Aus Autokratie wird Diktatur. Am 12. Mai 2023 wurde im Deutschen Bundestag ein kaum für möglich gehaltener Antrag der Ampel-Koalition in namentlicher Abstimmung mehrheitlich angenommen. Der Titel: „75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation“. Und seit 14 Tagen berichtet nahezu kein klassisches […]
Die Apathie der Mehrheit (Teil 2)
Wenn politische Vorhaben und Zielsetzungen einer Staatsführung nachweislich nicht dem Willen der Mehrheit ihrer Bürger entsprechen, dann ist etwas gewaltig faul im Staate. Dies umso mehr, je länger die Verantwortlichen jede Bereitschaft zu einem Einlenken oder gar einer Umkehr vermissen lassen. Ist dies dann ein Zustand, den es in einem demokratisch verfassten Staat gar nicht […]
Die Herrschaft der Minderheit (Teil 1)
Wie kann es sein, dass die Bundesregierung unser Land unter Inkaufnahme schwerster Schäden frontal vor die Wand fährt? Wie kann es sein, dass eine Bundesregierung das gesamte Land förmlich „mit Gewalt“ zur sogenannten „Klimarettung“ zwingt – wohlwissend, dass selbst eine völlig Co²- und „klimaneutrale“ Bundesrepublik im globalen Maßstab nahezu keinen nennenswerten Unterschied machen könnte? Wie […]
Merkel: Nicht höchstes Gericht, sondern höchste Auszeichnung
Am kommenden Montag soll zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland die höchste Auszeichnung verliehen werden, die unser Land zu bieten hat: Das „Großkreuz des Verdienstordens in besonderer Ausführung“. Genau zwei Menschen verdienten sich bisher diese Auszeichnung: Konrad Adenauer und Helmut Kohl. Und jetzt will man ausgerechnet der ehemaligen Frau Bundeskanzler, Angela Merkel, […]
Aus dem Linksstaat wieder einen Rechtsstaat machen
Deutschland – das Land der wahren und in der Jetztzeit lebenden Schildbürger?
Sicherlich kennt jeder das geflügelte Wort von den „Schildbürgerstreichen“. Ein Wort für wahnhaft närrisches Handeln – fern jeder Logik und damit auch ohne jede Aussicht auf erfolgreiche Resultate. Für diejenigen, denen diese „Streiche“ nicht geläufig sind, ein gut bekanntes Beispiel: Die Schildbürger bauten ein Rathaus ohne Fenster. Als sie drinnen nun feststellten, dass es stockfinster […]